Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 15. Januar 2024
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der PrivatsWealths AG (nachfolgend "Gesellschaft") und ihren Kunden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die Gesellschaft ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Dienstleistungen auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch das Absenden einer Anfrage über unser Kontaktformular geben Sie ein verbindliches Angebot ab, mit uns einen Beratungsvertrag zu schließen.
Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihr Angebot durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung (z.B. per E-Mail oder in einem persönlichen Gespräch) annehmen oder mit der Erbringung der Dienstleistung beginnen.
Alle Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen worden und entfalten keine Rechtswirkung.
3. Leistungsbeschreibung
Die Gesellschaft erbringt Dienstleistungen im Bereich der Vermögensverwaltung und Anlageberatung. Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden.
Die Gesellschaft ist berechtigt, sich zur Erbringung der Leistung sachverständiger Dritter zu bedienen. Die Auswahl erfolgt nach pflichtgemäßem Ermessen.
Änderungen und Ergänzungen der vereinbarten Leistungen bedürfen der Schriftform. Die Gesellschaft wird den Kunden über wesentliche Änderungen der Rahmenbedingungen rechtzeitig informieren.
4. Pflichten und Mitwirkung des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Erbringung der Dienstleistung erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Dies umfasst insbesondere Angaben zur Vermögenssituation, zu Anlagezielen und zur Risikobereitschaft.
Der Kunde hat die Gesellschaft unverzüglich über alle Änderungen zu informieren, die für die Erbringung der Dienstleistung von Bedeutung sein können.
Bei Verletzung der Mitwirkungspflichten ist die Gesellschaft berechtigt, die Erbringung der Dienstleistung bis zur ordnungsgemäßen Erfüllung der Mitwirkungspflichten einzustellen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden. Soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise der Gesellschaft.
Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet.
Die Gesellschaft ist berechtigt, angemessene Vorschüsse zu verlangen und die Erbringung ihrer Leistung von der Zahlung der Vorschüsse abhängig zu machen.
6. Laufzeit und Kündigung
Soweit nicht anders vereinbart, werden Verträge auf unbestimmte Zeit geschlossen. Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats kündigen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei nachhaltiger Störung des Vertrauensverhältnisses oder schwerwiegender Verletzung vertraglicher Pflichten.
Kündigungen bedürfen der Schriftform. Mit Beendigung des Vertrags hat der Kunde Anspruch auf Herausgabe aller Unterlagen und Vermögenswerte.
7. Haftung
Die Gesellschaft haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
Für Schäden aus der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Gesellschaft der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Schaden.
Eine weitergehende Haftung der Gesellschaft ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Gesellschaft.
8. Vertraulichkeit
Die Gesellschaft verpflichtet sich, alle Informationen, die ihr im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung bekannt werden, streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
Diese Vertraulichkeitspflicht gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort. Ausgenommen sind Informationen, die bereits öffentlich bekannt sind oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen offengelegt werden müssen.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Gesellschaft die für die Erbringung der Dienstleistung erforderlichen Daten elektronisch speichert und verarbeitet.
9. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte kann der Kunde nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen.
Die Gesellschaft ist berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen des Kunden aufzurechnen, auch wenn diese noch nicht fällig sind.
10. Geistiges Eigentum
Alle Rechte an den von der Gesellschaft erstellten Analysen, Berichten und sonstigen Arbeitsergebnissen verbleiben bei der Gesellschaft. Der Kunde erhält lediglich ein nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Arbeitsergebnisse zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder an Dritte weiterzugeben, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
11. Datenschutz
Die Gesellschaft erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung der Gesellschaft.
Der Kunde kann jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten verlangen und deren Berichtigung oder Löschung fordern, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
12. Streitbeilegung
Die Gesellschaft ist verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Zuständig ist die Schlichtungsstelle der Schweizer Banken.
Die Gesellschaft ist bereit, Streitigkeiten auch außergerichtlich durch Mediation beizulegen. Bei Streitigkeiten steht dem Kunden jedoch jederzeit der Rechtsweg offen.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Zürich, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
14. Regulatorische Hinweise
Die PrivatsWealths AG untersteht der Aufsicht der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA. Sämtliche Dienstleistungen werden in Übereinstimmung mit den geltenden schweizerischen Gesetzen und Verordnungen erbracht.
Kundengelder werden bei erstklassigen Schweizer Banken verwahrt und sind durch die schweizerische Einlagensicherung geschützt. Die Gesellschaft ist Mitglied im Einlegerschutz der Schweizer Banken und Effektenhändler.